Eckpunkte zum Bundesleistungsgesetz zur Teilhabe

https://teamstoff.wordpress.com/teilhabe-statt-grundsicherung/eckpunkte-eines-bundesleistungsgesetztes-zur-teilhabe/   (mit Download und Text)

Unterpunkte:

Eckpunkte
zu einem Bundesleistungsgesetz
zur Teilhabe von Menschen mit Behinderungen
1. Ausgangssituation
2. Fachlich-konzeptionelle Leitlinien eines zukünftigen Teilhabeleistungsrechts für Menschen mit Behinderungen
3. Neudefinition des Behinderungsbegriffes
4. Beratung von Menschen mit Behinderungen
5. Zugang zu Teilhabeleistungen
6. Feststellung des Teilhabebedarfes und Teilhabeplanung in einem zukünftigen Leistungsrecht
7. Ausgestaltung der Teilhabeleistungen
8. Teilhabe am Arbeitsleben
9. Teilhabe hat Vorrang vor Kosten- und Systemsteuerung
10. Vertrags- und Vergütungsregelungen
11. Überprüfbarkeit der Leistungen auf der Basis wissenschaftlich fundierter Kriterien
12. Verortung der Teilhabeleistungen in einem reformierten SGB IX
13. Wechselwirkungen zu anderen Sozialgesetzen
14. Kommunale Verantwortung zur Gestaltung inklusionsorientierter Infrastrukturen vor Ort
15. Bundesteilhabegeld

(…)) Die im Leistungsrecht der Eingliederungshilfe bisher angewandten zweiteiligen Verfahren zur Klärung einer Anspruchsberechtigung von Teilhabeleistungen, setzen in der Regel aus ICD-10-basierten medizinisch-diagnostischen Verfahren zur Feststellung ei-ner sogenannten wesentlichen Behinderung und ICF-orientierten Verfahren zur Erhe-bung des leistungsrechtlichen Hilfebedarfes zur Feststellung der Teilhabebeeinträchtigung zusammen. Wechselwirkungen mit einstellungs- und umweltbedingten Barrieren sind dabei nur unzureichend berücksichtigt. Daraus leitet sich ab, dass die bisherigen Instrumente und Verfahren zur leistungsrechtlichen Feststellung der Behinderung und des Hilfebedarfes bzw. der Teilhabebeeinträchtigung über den ICD-10-basierten medi-zinisch-diagnostischen Ansatz hinaus weiterentwickelt werden müssen.
Zwischen den empirisch wahrnehmbaren Beeinträchtigungen und Funktionsstörungen eines Menschen und der daraus möglicherweise folgenden Behinderung ist zu unter-scheiden: Die gleiche Beeinträchtigung bzw. Funktionsstörung führt je nach Umweltbe-dingungen zu mehr oder weniger starken Behinderung an der Aktivität oder Teilhabe. Deshalb ist eine wesentliche Aufgabe der Kommunen nicht allein die Teilhabeleistungen für Menschen mit Behinderungen personenorientiert zu finanzieren, sondern die Bedingungen für das Leben in ihren Gemeinden „unbehindert“ zu gestalten.

(Meinen Dank anJurand dass er mich hier so  pima auf dem Laufenden hält und mitdiskuriert… )

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