Un-Konvention umsetzen

http://un-konventionumsetzen.blogspot.de/

Die neue Seite  mit Beispielen, auch Möglichkeiten um Verstösse zu publizieren.

Von der Bundesregierung wurden dazu zwei Dokumente erstellt, ein 25-seitiges Dokument mit den Antworten und ein 77-seitiger Anhang, der die Aktivitäten der Länder darstellt.

Die Staatenprüfung Deutschlands wird in der 13. Sitzung des UN-Fachausschusses in Genf stattfinden, die vom 25. März bis zum 17. April 2015 anberaumt ist. Voraussichtlich wird Deutschland das erste Land sein, das im Rahmen dieser Sitzung geprüft wird, also Ende März. Die BRK-Allianz wird sich mit der Antwort der Bundesregierung kritisch auseinandersetzen und zur Sitzung eine Stellungnahme aus Sicht der Zivilgesellschaft einbringen. Nach Abschluss der Staatenprüfung wird der Fachausschuss seine „Abschließenden Bemerkungen“ („Concluding Observations“) veröffentlichen, die Handlungsempfehlungen für die künftige menschenrechtsorientierte Behindertenpolitik in Deutschland enthalten werden.

Die Veröffentlichung der Antwort der Bundesregierung in deutscher Sprache ist zu finden unter: http://www.gemeinsam-einfach-machen.de/BRK/DE/StdS/Vertragsausschuss/Staatenpruefung/Staatenpruefung_node.html. Das Dokument ist barrierefrei.

In englischer Sprache steht das Dokument unter: http://tbinternet.ohchr.org/_layouts/treatybodyexternal/SessionDetails1.aspx?SessionID=982&Lang=en

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