Schlagwort-Archive: Abgeordnete

Teilhabegesetze: Grundlagen und Resolution

Hallo ,ein neues Gesetz zur Teilhabe? Was ist wenn alle so wie sie sind mitmachen und willkommen sind? Beim Treffen der Menschen mit Handicap am 5. Mai in Köln wurde die gemeinsame Resolution verabschiedet-Gebärdendolmetscher,Schriftdolmetscher ,Rollstühle…alles passte in einen Raum und … Weiterlesen

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Wahlrecht, Partizipation, Beteiligung

http://rollingplanet.net/2015/03/28/bundestags-vizepraesidentin-fordert-wahlrecht-fuer-alle-behinderten-menschen/ Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht Nach dem Bundeswahlgesetz sind zwei Gruppen von Menschen mit Behinderung vom aktiven sowie passiven Wahlrecht ausgeschlossen. Zum einen Personen, die eine „Betreuung in allen Angelegenheiten“ benötigen, schrieb die Zeitung unter Berufung auf das Deutsche Institut für … Weiterlesen

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Beiträge zum neuen Teilhabe gesetz

Redebeitrag_Carl_Wilhelm_Roessler_17_02_2014 4. Soziale Teilhabe als Menschenrecht Abgesehen davon muss mit aller Deutlichkeit darauf hingewiesen werden, dass es sich bei einer vollen und wirksamen Teilhabe von Menschen mit Behinderung um ein Menschenrecht handelt, bei welchem sich rein fiskalische Erwägungen grundsätzlich verbieten. … Weiterlesen

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Julia Bonk – die seltsame Aufhebung der Immunität

http://immunitaetsaufhebung-bonk.blogspot.de/2013/11/uber-die-aufhebung-der.html Über die Aufhebung der parlamentarischen Immunität von Julia Bonk   Die Parlamentarische Immunität der sächsischen Landtagsabgeordneten Julia Bonk wurde im November 2013 durch den zuständigen Ausschuss des Landtags, also auch mit den Stimmen der Fraktion Die Linke, welcher Frau … Weiterlesen

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Freiheit für Julia Bonk

http://imjuliabonk.tumblr.com/   Freiheit für Julia Bonk Am 4. September 2013 wurde Julia Bonk in eine psychiatrische Klinik gegen ihren Willen eingewiesen. Julia ist Abgeordnete der LINKEN im Sächsischen Landtag. Soweit ich erfahren habe, ist sie am 4. September 2013 in eine … Weiterlesen

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